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Umgestürzter König auf einem Schachbrett

Revision im Sexualstrafrecht

Eine optimale Verteidigung setzt möglichst frühzeitig an und versucht idealerweise das Verfahren noch im Ermittlungsverfahren zur Einstellung zu bringen und eine Anklage zu verhindern. Dies gelingt uns bei frühzeitiger Beauftragung in ca 70% der Fälle. Wird hingegen erst einmal Anklage erhoben sinken die Chancen zunächst erheblich: Die Freispruchquote vor deutschen Gerichten beträgt gerade einmal 2%.

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Kommt es zu einer Verurteilung, kann das Urteil mit Rechtsmitteln (Berufung/Revision) angegriffen werden. Gegen amtsgerichtliche Urteile kann Berufung zum Landgericht eingelegt werden, es kommt dann Erfahrungsgemäss ca 6 Monate später zu einer kompletten Neuverhandlung. Gegen das landgerichtliche (Berufungs)Urteil oder auch wenn erstinstanzlich das Landgericht entschieden hat kann Revision eingelegt werden. Über diese entscheidet dann (wenn das Verfahren seinen Ausgang vor dem Amtsgericht genommen hat das jeweilige Oberlandesgericht) oder (in Fällen in denen das Landgericht erstinstanzlich zuständig war) der Bundesgerichtshof.

Auch kann nach einem amtsgerichtlichen Urteil u.U. die Berufung „übersprungen“ und direkt Revision zum Oberlandesgericht eingelegt werden (sog. Sprungrevision).

Anders als in der Berufung findet in Revision keine Neuverhandlung mit Beweisaufnahme, Zeugenaussagen etc statt. Vielmehr wird in einem in aller Regel rein schriftlichen Verfahren lediglich das Urteil an Hand der Urteilsgründe auf inhaltliche Fehler untersucht sowie an Hand des Hauptverhandlungsprotokolls überprüft ob Verfahrensfehler gemacht wurden. Werden relevante Fehler festgestellt, spricht das Revisionsgericht in der Regel nicht selbst frei sondern verweist das Verfahren zur Neuverhandlung an das Land- oder (im Fall einer Sprungrevision) an das Amtsgericht zurück.

Die Revision muss innerhalb einer Woche nach Verkündung des Urteils eingelegt und dann einen Monat nach Zustellung der schriftlichen Urteilsgründe begründet werden. Da das Revisionsrecht streng formalistisch ist, bedarf es spezieller Kenntnisse und Fertigkeiten um eine Revisionsbegründung in zulässiger Weise anzufertigen. Wer nicht im spezifischen Revisionsrecht fit ist, muss somit zwangsläufig an diesen Hürden scheitern.

Die Erfolgsquote in der Revision beträgt rein statistisch ca 10%. Das klingt erst einmal wenig, ist aber immer noch 5 mal höher als die Freispruchquote vor den Tatgerichten. Bei im Revisionsrecht spezialisierten Anwälten wie Claus Pinkerneil beträgt die Erfolgsquote ca 25%.

Man hat also zu Beginn und zu Ende des Verfahrens als Verteidiger die besten Möglichkeiten.

In der Verhandlung vor dem Amts- oder Landgericht konzentriert sich die Verteidigung häufig darauf, etwaige (Verfahrens)Fehler zu provozieren und das Gericht davon zu überzeugen bzw dazu zu bringen, dass es nicht mehr fehlerfrei verurteilen könnte und auf eine später idealerweise erfolgreiche Revision hinzuarbeiten.

Vertiefte Kenntnisse im spezifischen Revisionsrecht sind daher unserer Ansicht nach unerlässlich auch für eine erfolgreiche Verteidigung in den unteren Instanzen.

Häufige Fragen

Übernehmen Sie Revisionen auch, wenn Sie in erster Instanz nicht verteidigt haben?

Sprechen Sie uns an. Wir vertreten bundesweit und in allen Instanzen.

Vor welchen Gerichten treten Sie auf?

Vor allen Gerichten und in allen Instanzen.

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